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Bundesnotbremse außer Kraft – Was gilt nun?

Seit nunmehr 5 Werktagen (14., 15., 17., 18. und 19. Mai 2021) liegt im Landkreis Spree-Neiße die Inzidenzzahl unter dem Wert von 100. Damit tritt ab 21. Mai 2021 die sogenannte Bundesnotbremse außer Kraft. Solange die Inzidenzzahl an drei aufeinander folgenden Tagen nicht erneut den Wert von 100 überschreitet, bleibt dies auch so (vgl. § 28b Abs. 1 Infektionsschutzgesetz).

Ab dem 21. Mai 2021 gelten daher die Regelungen der Brandenburger Corona-Verordnung uneingeschränkt. Für die Sportausübung ist dann § 12 der siebten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung maßgeblich. Da die Verordnung selbst für durchaus juristisch bewanderte Personen schwer verständlich ist, geben wir hier die Hinweise wieder, wie sie auf der Internetseite des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) (https://mbjs.brandenburg.de/corona-aktuell/individual-und-vereinssport.html) veröffentlicht sind:

„Ab dem 21. Mai 2021 entfällt in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 100 die Personenobergrenze von 10 Personen, d. h. es ist auf Sportanlagen kontaktfreier Individualsport ohne Personenbegrenzung zulässig (Training und Wettkampf). Das Abstandsgebot gilt weiterhin. Außerdem müssen alle Personen symptomfrei sein.

Für Personen über 14 Jahren ist die Nutzung von Umkleiden und anderen Aufenthaltsräumen oder Gemeinschaftseinrichtungen und Sanitäranlagen untersagt. Toiletten dürfen genutzt werden.

Dies bedeutet, dass beispielsweise unter freiem Himmel Leichtathletik, Sportschießen, Tennis auf Sportanlagen usw. zulässig sind. Zulässig ist auch das Training von Kontaktsportarten, sofern es so gestaltet wird, dass stets der allgemeine Mindestabstand eingehalten wird (Techniktraining).

Kontaktfrei ist eine Sportausübung immer dann, wenn bei der Ausübung das Abstandsgebot des § 1 Absatz 1 Nummer 3 EindV von 1,5 Metern eingehalten wird. Untersagt sind daher nicht konkrete Sportarten wie z. B. Ringen oder Fußball, sondern es wird für die konkrete Sportausübung im Einzelfall angeordnet, dass die Ausübung individuell/kontaktfrei – also unter Einhaltung des Abstandsgebotes – zu erfolgen hat. Bei der Ausübung der Wurf- und Stoßdisziplinen (Diskus, Hammer, Kugel, Speer) und der Sprungdisziplinen (Weitsprung, Hochsprung und Stabhochsprung) kann in der Regel der Abstand unproblematisch eingehalten werden.

Aber auch im Trainingsbetrieb bei fast allen anderen Sportarten können Trainingsmittel und Übungen eingesetzt werden, die die Einhaltung des Abstandsgebotes gewährleisten, und die dann als Individualsport gelten. So ist Boxtraining unter Einhaltung des Abstandsgebotes gestaltbar, sofern man z. B. das Training an Sandsäcken oder anderen Hilfsmitteln aber ohne Partnerkontakt durchführt. Gleiches gilt z. B. auch für den Tanzsport. Auch das Training von Mannschaftsspielen wie Fußball, Handball, Volleyball, Basketball, Wasserball kann man so gestalten, dass der allgemeine Mindestabstand eingehalten wird. Gleiches trifft auf alle Kampfsportarten wie z.B. Judo, Boxen, Karate, Sumo usw. zu.“

Soll hingegen Kontaktsport ausgeübt werden, müssen die Sportler nicht nur symptomfrei sein; es muss auch ein negativer Test auf das Corona-Virus vorliegen und es dürfen nicht mehr als 10 Personen Kontaktsport betreiben.

Sonderregelungen dürften für den Sport im Nachwuchs, also für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr gelten. Nach wie vor gilt § 12 Absatz 3 der Corona-Verordnung auch über den 21. Mai 2021 hinaus. Insoweit gilt, dass die Sportausübung (ohne Unterscheidung nach kontaktfrei oder mit Kontakt) auf Sportanlagen unter freiem Himmel in Gruppen bis zu 20 Kindern möglich ist. Funktions- und Aufsichtspersonal wird hierbei nicht mitgezählt. Erforderlich ist, dass die Gruppen dokumentiert werden. Auch ist für Kinder die Nutzung von Umkleiden und anderen Gemeinschaftseinrichtungen möglich.